Am 15. Dezember 2015 reiste eine Besuchergruppe mit 37 Personen zum Europäischen Parlament nach Straßburg.
Eingeladen hatte der saarländische Europaabgeordnete, Jo Leinen, welcher die Besuchergruppe auch persönlich begrüßte.
Jo Leinen ist Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China. Außerdem ist er Mitglied in den Ausschüssen für konstitutionelle Fragen, für Umweltfragen, öffentliche
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie für auswärtige Angelegenheiten.
Den Besucherinnen und Besuchern wurde die Möglichkeit geboten, sich über die Entstehung Europas und vor allem über die Zusammensetzung sowie die Zuständigkeiten des Europäischen Parlaments zu
informieren. Zusammensetzung und Zuständigkeiten wurden durch den Vertrag von Lissabon reformiert bzw. wesentlich verändert. So sieht dieser die Anpassung der Abgeordnetenzahl ab der Europawahl
im Mai 2014 von 736 auf 751 Abgeordnete vor.
Die Abgeordneten werden von den Bürgerinnen und Bürgern aus allen 28 Mitgliedsstaaten direkt gewählt. Jeder Mitgliedsstaat muss mindestens sechs Abgeordnete stellen, darf aber höchstens 96
Abgeordnete haben.
Deutschland stellt als einziger Mitgliedsstaat 96 Abgeordnete, darunter 27 aus den Reihen der SPD mit dem Präsidenten, Martin Schulz.
Gemeinsam mit den anderen europäischen Sozialdemokratinnen und -demokraten stellt die SPD die zweitstärkste Fraktion im Parlament, nämlich die „Fraktion der Sozialisten und Demokraten“ (S&D).
Insgesamt sind neben den fraktionslosen Abgeordneten sieben Fraktionen im Parlament vertreten.
Die 751 Abgeordneten vertreten mehr als 500 Millionen Menschen in der EU. Sie entscheiden, ob EU-Gesetze angenommen werden, überarbeitet oder abgewiesen werden. Zu den weiteren wesentlichen
Aufgaben zählen die Entscheidung über internationale Abkommen, das Vorschlagsrecht für Gesetzesänderungen, die Kontrolle der Arbeit der EU-Kommission und die Aufstellung des Haushaltsplanes
gemeinsam mit dem Europäischen Rat.
Beispielsweise wurde das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA, welches Einschränkungen von Freiheitsrechten im Internet vorsah, vom Parlament abgelehnt.
Die Mitglieder der S&D-Fraktion setzen sich bei ihrer Arbeit für ein starkes, gerechtes und soziales Europa ein. Sie stehen für sozialdemokratische Grundwerte in der EU, wie Chancengleichheit
und Solidarität, Meinungsfreiheit, Klima- und Verbraucherschutz, Toleranz und das Recht auf Datenschutz.
Haben Sie Interesse an der Arbeit der S&D-Fraktion und des Europäischen Parlaments?
Hier können Sie sich informieren: www.spd-europa.de und www.europarl.de